Das Runde muss ins Eckige lautet doch im Moment die Parole, aber der kuriose Antrag, die Sanierung des Kurparks trotz vorhandener Fördergelder abzusagen gehört nicht dazu.
Der besagte Antrag wurde gestern Abend im Rat mit 12:11 Stimmen (1 Enthaltung) angenommen, obwohl der Stadtdirektor vorher erklärt hat, dass dieser Antrag ungültig ist, da er nicht durch den VA und den Stadtdirektor vor der Ratssitzung vorbereitet worden war.
Es gewinnt also scheinbar erneut der Wahnsinn und die Intelligenz in Form der 11 unterlegenen Stimmen hat das Nachsehen.
Jetzt hat also der Rat knapp entschieden – und das ohne formale Gültigkeit, wie vom Stadtdirektor erwähnt.
Schauen wir mal auf die Fraktionen:
| CDU | SPD/WGL | WGN/Biener | FDP |
|---|---|---|---|
| 9 | 11 | 5 | 2 |
Es wurde geheime Abstimmung beantragt und durchgeführt. 12 Stimmen für den Antrag. Vermutlich kommen geschlossen 9 Stimmen von der CDU und drei Stimmen dann wohl von SPD/WGL oder FDP. Eine SPD Stimme dürfte der Antragsteller Varwig gewesen sein. Drei Ratsmitglieder fehlten bei der Sitzung. Allein die Feigheit nicht offen abstimmen zu wollen ist schon gruselig. Nicht mal den Mut haben die Leute, sich deutlich zu zeigen. Ich wäre sogar für eine offene namentliche Abstimmung gewesen – also unter Aufruf jedes einzelnen Ratsmitgliedes.
Ein Ausweg aus dem Dilemma ist wohl nur die Neuwahl des Rates, schade das sich der Rat nicht selbst auflösen kann. Die nächste Kommunalwahl wird zeigen, wie das Volk denkt und den nächsten Rat zusammensetzt – obwohl das auch ein pures Lottospiel werden könnte.